‘Bielefeld lokal’

CSD 2010 – Homophobie die Rote Karte zeigen!

Unter dem Motto “Leben ohne Maske – Selbstverständlich lesbisch und schwul überall” zog der diesjährige CSD am 17. Juli wieder durch die Bielefelder Straßen. Bei schönstem Wetter herrschte ausgelassene Stimmung, auch bei der Grünen Jugend Bielefeld, die sich wieder bei der Parade durch die Innenstadt beteiligte. Das Motto des CSD aufgreifend, zeigte sie im besonderen Homophobie im Sport die rote Karte. Denn Spitzenleistungen im Sport ist keine Frage der sexuellen Orientierung.

Mehr Fotos vom CSD gibt es hier zu bestaunen.

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07 2010

Termintipp für den 7. Mai 2010: Roth-Wild im Stereo

Wir sagen: Hin da!

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04 2010

Landtagswahl NRW 2010 – Was und wen wähle ich eigentlich?

“Ich muss doch die SPD wählen, wenn die CDU mehr Stimmen hat als die SPD wird die doch weiter regieren!” Ungefähr diesen Satz oder ähnliche Aussagen haben jetzt (zumindest sinngemäß) mehrere Mitglieder der Grünen Jugend von ihren Freunden und Bekannte gehört. Und diese Freunde waren Abiturienten, Studenten oder auch “erfahrene Wähler”.

Daher wollen wir euch vor der Landtagswahl am 9. Mai aufklären was und wen ihr eigentlich wählen könnt und wie sich eine Regierung in unserem Bundesland zusammensetzt:

Am Tag der Wahl habt ihr zwei Stimmen. Die wichtigere ist die Zweitstimme, daher fangen wir damit an:

Die Zweitstimme

Ihr habt die Möglichkeit euer Kreuz bei einer von 25 Parteien zu setzen. Von der Partei “FBI/ Freie Wähler” über die Partei “Die Partei” bis hin zu den etablierten wie Grüne, SPD, Linke, CDU oder sogar FDP. Um Punkt 18 Uhr werden dann am 9. Mai die Wahllokale geschlossen und diese Stimmen ausgezählt. Irgendwann in der Nacht steht dann fest, wie viel Prozent der Stimmen welche Partei bekommen hat. Soweit so gut.

Nun werden aber nicht alle Parteien in den mindestens 181 Plätze fassenden neuen Landtag einziehen. Es gilt die sogenannte “5%-Hürde”. Das bedeutet, dass jede Partei die unter 5% der Stimmen liegt nicht in den Landtag einzieht (Eine Ausnahme wäre der Gewinn eines Direktmandates, dazu mehr unter “Die Erststimme”.)

Die Sitze im Landtag werden dann nach dem Verhältnis der Parteien mit mehr als 5% zueinander aufgeteilt. Kommen die Grünen beispielsweise auf 15%, dann erhalten sie auch 15% der Sitze. Solange die Partei keine Direktmandate gewonnen hat werden diese Sitze mit den Kandidaten besetzt, die die Partei auf ihre Landesliste gewählt hat. Dies kann (anders als bei der Bundeswahl) nicht durch Überhangmandate verändert werden! Allerdings können Überhangmandate den Landtag vergrößern. Überhangmandate ergeben sich aus dem Ergebnis der Erststimmen.

Die Erststimme

Ganz NRW wurde vor der Wahl in 128 Wahlkreise aufgeteilt. So gibt es zum Beispiel bei uns in Bielefeld die drei Wahlkreise Bielefeld I (Mitte), Bielefeld II (Süd) und Bielefeld III – Gütersloh I (Nord, Werther und die Ecke). In jedem Kreis wird ein Direktmandat vergeben. Wen ihr mit eurer Erststimme wählen könnt, das ist von eurem Wahlkreis abhängig. In Bielefeld Mitte habt ihr die Wahl zwischen sieben Kandidaten unter anderem zwischen Matthi Bolte von der Grünen Jugend Bielefeld und den Grünen, Barbara Sommer von der CDU aber auch Lydia Makhloufi von BüSo.

Auch diese Stimmen werden am 9. Mai ausgezählt und wer hier am meisten Stimmen gewinnen kann der wird direkt und auf jeden Fall für Bielefeld im Landtag sitzen. Soweit so gut. Doch was sind jetzt Überhangmandate?

Die Überhangmandate

Es kann gut passieren, dass die CDU oder auch die SPD Überhangmandate gewinnt. Dies passiert wenn sie mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach Prozenten der Zweitstimme zusteht. Gehen wir zum Beispiel davon aus, die CDU gewinnt 50% der 128 Wahlkreise das sind 64 sichere Sitze, also 35,4% der Sitze im 181 Sitze großen Landtag. Wenn die CDU nun aber nur 33,1% der Zweitstimmen holt, dann stehen ihr eigentlich nur 60 Sitze zu. Das heißt sie hat vier Überhangmandate. Noch bei der Bundestagswahl wurde dieses Problem so gelöst, dass die CDU nun einfach vier Plätze mehr bekommen hätte – und gut ist. Dies ist natürlich nicht demokratisch, stärkt diese Regelung doch die großen Parteien und verfälscht das prozentuale Gesamtergebnis. In NRW wird daher anders vorgegangen:

In unserem Beispiel bekommt die CDU ebenfalls ihre vier zusätzlichen Sitze. Alle anderen Parteien bekommen aber ebenfalls Sitze, um im Endeffekt die Sitzverteilung wieder “gerecht” nach Verteilung der Stimmen im ganzen Land zu gestalten. Hätten die Grünen also im Beispiel 16,6% der Zweitstimmen geholt, so würden ihnen ohne Überhangmandate 30 Sitze zustehen. Nachdem die CDU ihre vier zusätzlichen Sitze bekommen hat würden auch die Grünen zwei zusätzliche Sitze bekommen – das alte Verhältnis wäre wieder hergestellt.

Dies bedeutet auch, dass taktisches Wählen bei der Erststimme nicht mehr nötig und möglich ist! Daher empfehlen wir euch: Wählt mit beiden Stimmen GRÜN auch mit der Erststimme! Gerade im Wahlkreis Bielefeld Mitte hat Matthi Bolte echte Chancen (Siehe auch “Keine Stimme zu verschenken – erst recht nicht die Erststimme!” auf Matthis Seite).

Wer regiert denn dann?

Doch zurück zur Aussage am Anfang dieses Blogposts: Muss die SPD mehr Stimmen bekommen als die CDU um Rüttgers abzuwählen? Wer bis hier hin mitgelesen hat ahnt vielleicht: NEIN! Nicht die Partei mit den meisten Stimmen regiert nach der Wahl (es sei denn sie erreicht ein Ergebnis über 50%, was aber zur Zeit nur in Ländern wie China oder Bayern möglich erscheint), sondern das Parteienbündnis (auch Koalition), das zusammen mehr als 50% der Stimmen auf sich vereint.

Welches das nach der Wahl seien wird ist vor der Wahl noch unklar. Die Grünen werben offensiv für Rot-Grün und haben eine sogenannte Jamaica-Koalition mit CDU und FDP ausgeschlossen. Ob Rot-Grün möglich seien wird hängt ganz stark von den Ergebnissen der LINKEN und der FDP ab. Sollte eine der Parteien unter 5% rutschen sieht es sehr gut aus für Rot-Grün. Und am Wochenende sieht zumindest das Institut “OmniQuest” die Linke nur bei 4,8% (Stand 23.4.2010). Es wird also richtig spannend am 9. Mai und jede Stimme zählt!

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04 2010

Landtagswahl NRW 2010 – Matthi, "unser" Kandidat für Bielefeld I (Mitte)

Die Landtagswahl in unserem schönen Nordrheinwestfalen steht vor der Tür (9.Mai!). Und für uns von der Grünen Jugend Bielefeld ist sie schon etwas ganz besonderes. Nicht nur, dass im Wahlkreis Bielefeld I die amtierenden Kultusministerin Barbara Sommer (ja, das ist die Sommer die unser Schul- und Bildungssystem verantwortet) für die CDU antritt. Nein unser grüner Direktkandidat für Bielefeld Mitte heißt Matthi Bolte und ist “einer von uns”, von der Grünen Jugend.

Matthi ist mit seinen 24 Jahren relativ jung, hat aber in vielen Jahren im Bielefelder Stadtrat und in diversen Gremien der Grünen Jugend NRW schon Politikerfahrung gesammelt um jetzt Reif für Düsseldorf zu sein. Das sieht auch die Partei so, denn sie hat ihn auf den aussichtsreichen Platz 14 der Grünen Landesliste gewählt.

Am neunten Mai können wir alle also dafür sorgen dass junges Blut und frischer Wind in den Düsseldorfer Landtag einziehen und Frau Sommer einen Denkzettel erteilen. Wer Matthi noch nicht kennt, der kann ihn bald kennen lernen. Zum einen natürlich im “Real Life”, an einem unserer Stände, auf Veranstaltungen oder bei Podiumsdiskussionen in eurer Schule. Fragt doch mal eure Politik-, Sozialwissenschafts- oder Vertrauenslehrer, ob eure Schule zur Information für die Wahl eine Veranstaltung plant. Sollte dies nicht der Fall sein, dann hakt nach warum – ihr habt das Recht auf Information! Auch die SV oder gleich der Direktor kann hier der richtige Ansprechpartner sein. Termine findet ihr sonst auch auf den Seiten der Grünen Bielefeld oder direkt bei Matthi Bolte.

Ihr könnt Matthi aber auch virtuell kennenlernen, denn Matthi..

Also werdet Matthis Friend, Follower und Seitenbesucher und scheut nicht den Kontakt! Bis jetzt hat er noch niemanden gebissen (Vegetarier halt!) und noch jede Frage beantwortet.

Wer Bock hat Matthi aktiv im Wahlkampf gegen Frau Sommer zu unterstützen, der kann einfach mal bei uns von der Grünen Jugend oder auch beim Kreisverband der Grünen vorbeigucken! Wir freuen uns auf euch und einen spannenden Wahlkampf!

01

03 2010

Die Blaue Welle schwappt durch Bielefeld

Ein paar Impressionen der gelungen Aktion vom 5. Dezember in der Bielefelder Innenstadt.

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Weitere Bilder gibt es hier. Ein Bericht über die Aktion ist auf der Seite von Robin Wood zu finden.

08

12 2009